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Artikel mit ‘recht’ getagged

Social Media für KMU

26. Juni 2012 von Martin Kunzelnick

Hier finden Sie die Linksammlung zu meinem Vortrag am „Social Media für KMU“ am 26.06.2012 in Stuttgart. Wenn Sie den Vortrag als PDF-Datei wünschen, senden Sie mir bitte eine kurze E-Mail an mk@bitspirits.de, sie erhalten schnellstmöglich eine Antwort mit der entsprechenden Datei.

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Leitfaden zur Impressumspflicht

08. Oktober 2008 von Martin Kunzelnick

Das Bundesministerium der Justiz hat einen neuen Leitfaden veröffentlicht, um Betreibern von Internetseiten mehr Rechtssicherheit zu geben.

Das Impressum oder die Anbieterkennzeichnung soll damit den Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) entsprechend gestaltet werden können.

Rechtsverbindlich ist der Leitfaden, der als PDF zum Download zur Verfügung steht allerdings nicht, er dient nur als Orientierungshilft, so dass manim Zweifel einen auf Internetrecht spezialisierten Anwalt zu rate ziehen sollte, um Abmahnungen zu vermeiden.

„Hackerparagraph“-Leitfaden: was ist erlaubt und was nicht?

28. Mai 2008 von Martin Kunzelnick

§ 202 c StGB, der sogenannte „Hackerparagraph“, der 2007 zur Bekämpfung von Computerkriminalität eingeführt wurde, stellt nicht nur tatsächliche Angriffe auf Rechner und Netzwerke, sondern auch schon die Beschaffung und Verwendung von entsprechender Software unter Strafe.

Dadurch ist die Unsicherheit bei vielen IT-Firmen recht groß, ich habe mich vor kurzem beim Einsatz eines Port-Scanners zum Test eines eigenen Servers auch schon gefragt, ob alleine das schon rechtliche Probleme bringen könnte.

Um hier etwas Klarheit zu schaffen, gibt es vom Verband Bitkom jetzt einen kleinen Leitfaden (PDF-Datei, ca. 500kB) zum Thema „Hackertools“ und siehe da, mein Portscanner scheint unbedenklich zu sein.

via bitkom

Kostenloser Download: eBook „Internet-Recht“

12. März 2008 von Martin Kunzelnick

ParagraphDas Scriptum „Internet-Recht“ des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Uni Münster ist seit einigen Tagen in einer überarbeiteten Version verfügbar. Die Neue Version wurde unter anderem um die Rechtsprechung des Jahres 2007 zum Internetrecht, die Änderungen im Urheberrechts, ein neu gegliedertes Kapitel zum Domainrecht sowie um Hinweise zum Internetstrafrecht/TK-Recht erweitert und auch in anderen Punkten aktualisiert.

Das beliebte eBook, das es bereits seit Juli 2003 gibt, wird von Prof. Dr. Thomas Hoeren geschrieben und aktualisiert. Der Autor ist Richter am OLG Düsseldorf und Rechtswissenschaftler mit Schwerpunkt Informations- und Medienrecht der juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

Online-Shops: Entwurf für Muster-Widerrufsbelehrung

24. November 2007 von Martin Kunzelnick

ParagraphParagraphOnline-Shops sind verpflichtet, Kunden über ihr Widerrufsrecht zu unterichten. Seit Jahren gibt es zu diesem Zweck eine Muster- Widerrufsbelehrung des Bundesministeriums der Justiz.

Wer dieses sehr umstrittene Muster verwendet hat, lief aber dennoch Gefahr, abgemahnt zu werden, da nach einigen Urteilen verschiedener Gerichte diese Widerrufsbelehrung nicht ausreichend ist.

Um der Unsicherheit unter Online-Shop-Betreibern zu begegnen, hat das Bundesjustizministerium jetzt die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ (PDF mit 0,75MB) als Entwurf veröffentlicht.

In diesem Entwurf wurden einige Probleme behoben, dennoch bleibt auch die neue Muster-Widerrufsbelehrung umstritten. Online-Shop-Betreiber sollten das neue Muster prüfen und die Diskussion verfolgen.

via heise.de